Montag, 31. Januar 2011

Notstandsgesetze

Die Notstandsgesetze wurden von der Großen Koalition am 30. Mai 1968 verabschiedet. Die Möglichkeit die Grundrechte einzuschränken, sollte "Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen" sichern.

Gegen diese Gesetzte konnte die Opposition, da sie zu klein war, nichts unternehmen. In der Bevölkerung gab es massiven widerstand gegen diese Gesetzte, vor allem durch die außerparlamentarische Opposition (APO).

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Quellen: Wikipedia - Deutsche Notstandsgesetze 

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